Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufer

- Download von Musikwerken -

Die beatandmusic media GmbH betreibt unter der Webseite beatandmusic.com eine Online-Plattform, die Künstlern ein Shopsystem zur Verfügung stellt. Über dieses Shopsystem können Kunden digitale Musikwerke der Künstler von der beatandmusic media GmbH erwerben (im Folgenden: Shopsystem).
Kunden gelangen über die Webseiten der Künstler oder deren Profilseiten in Sozialen Netzwerken (z.B. Facebook oder MySpace) auf die Webseite beatandmusic.com und dessen Shopsystem. Dazu wird ein uneigenständiges Computerprogramm mit eigener grafischer Oberfläche verwendet, welches in den Seiten der Künstler integriert ist (im Folgenden: Widget). Sämtliche Bestellungen erfolgen über dieses Widget.
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der beatandmusic media GmbH und den Kunden für den Erwerb der im Shopsystem angebotenen Musikwerke in digitaler Form.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von digitalen Musikwerken, die der Kunde über das Widget der beatandmusic media GmbH (im Folgenden: beatandmusic), Innsbruckerstr. 45, 10825 Berlin, Geschäftsführer: Jacob Saßnick und Bastian Menningen, tätigt.
Kontakt: Bitte hier klicken
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von beatandmusic erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Sämtliche Produktdarstellungen im Shopsystem und in dem Widget stellen kein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Mit Anklicken des Kaufen-Buttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb von Nutzungsrechten an den zuvor ausgewählten digitalen Musikwerken ab (§ 145 BGB).
Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Kunde per E-Mail automatisch eine Eingangsbestätigung von beatandmusic. Die Eingangsbestätigung stellt nur eine Empfangsbestätigung dar und noch keine verbindliche Annahme des Angebots. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
Ein verbindlicher Kaufvertrag über die ausgewählten Musikwerke wird erst geschlossen, wenn – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – dem Kunden ein Downloadlink zur Verfügung gestellt wird.

Dem Kunden wird von beatandmusic ein Link zur Verfügung gestellt, der es ihm für einen Zeitraum von 14 Tagen ermöglicht, das Musikwerk auf die Festplatte seines Computers herunterzuladen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, den Link an Dritte weiterzugeben.

Dem Kunden werden an den jeweils von ihm ausgewählten Musikwerken einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte Nutzungsrechte eingeräumt, die nicht ausschließlich und nicht unterlizenzierbar sind. Die eingeräumten Rechte gelten ausschließlich für eine private Nutzung, eine geschäftsmäßige Nutzung wird ausgeschlossen.
Der Kunde ist berechtigt, die erworbenen Musikwerke über den Downloadlink herunterzuladen und dazu auf die Festplatte seines Computers zu vervielfältigen.
Der Kunde ist berechtigt, einzelne Vervielfältigungen des Musikwerkes auf beliebig vielen Datenträgern vorzunehmen, soweit dies für den eigenen privaten Gebrauch erforderlich ist. Dazu gehört insbesondere die Vervielfältigung auf ein tragbares Abspielgerät (MP3-Player oder Smartphone) sowie die Vervielfältigung auf Datenträgern, wie CD’s, DVD’s, USB-Sticks, Festplattten etc.
Eine über die Absätze 1 bis 3 hinausgehende Nutzung ist nicht zulässig. Dies gilt insbesondere auch für jedwede Verbreitung (§ 17 UrhG), Bearbeitung oder Umgestaltung (§ 23 UrhG), öffentliche Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) oder sonstige Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Unzulässig ist insbesondere die Nutzung des Musikwerkes in einem Netzwerk, in einer Weise, dass Dritte auf das Musikwerk zugreifen können.

Der Kunde verpflichtet sich jeweils eine einmalige Vergütung an beatandmusic zu zahlen. Diese Vergütung umfasst die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß § 4 für das jeweils ausgewählte Musikwerk.
Die Höhe der jeweiligen Vergütung bestimmt sich nach den Preisen, die sich neben der Produktdarstellung des jeweiligen Musikwerkes eines Künstlers auf der Webseite www.beatandmusic.com befinden.
Sämtliche im Shopsystem und dem Widget genannten Preis enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß § 4 für das jeweils ausgewählte Musikwerk steht unter der aufschiebenden Bedingung (§ 158 Abs. 1 BGB), dass der Kunde die Vergütung für das jeweilige Musikwerk vollständig an beatandmusic gezahlt hat.

Die Zahlung erfolgt wahlweise über verschiedene Zahlungsanbieter.
Der Kunde verpflichtet sich, die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsanbieters zu beachten.

Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht nicht zu, da sich die heruntergeladenen MP3-Dateien auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung eignen (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

Für Mängel des Musikwerkes haftet beatandmusic nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).
Unbeschränkte Haftung: beatandmusic haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet beatandmusic nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.
Haftungsbeschränkung: Beatandmusic haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von beatandmusic.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
Auf Verträge zwischen beatandmusic und dem Kunden ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Berlin, 28.06.2011